Güterbahnen: Bevölkerung schätzt Finanzierungsanteil der Straße am größten ein

Laut „Güterbahnen“ -Geschäftsführerin Neele Wesseln handle es sich dabei um eine „weit verbreitete Fehleinschätzung“ über die „angebliche ,Melkkuh' Straßenverkehr“, da die Schiene den größten Anteil trage. Sie befürchtet, dass dadurch politische Fehleinschätzungen drohten. Es müsse sich „der bessere Verkehrsträger durchsetzen, nicht der besser subventionierte“, so Wesseln. Ein diskutiertes Sondervermögen sei ein guter Anfang, anschließen müsse sich eine „erweiterte Diskussion über die Gegenfinanzierung von Infrastrukturinvestitionen und über sinnvolle Maßnahmen wie die Einführung einer Pkw-Maut.“ Die in der repräsentativen Befragung von 1.012 Personen referenzierten „z.B. Gebühren und Abgaben für den Erhalt der eigenen Infrastruktur“ dürften sich etwa auf die Trassenpreise beziehen, die für die Schiene hierzulande nach dem Vollkostenprinzip auf dem gesamten Streckennetz erhoben werden. Sie müssen Kosten für Betrieb und (zumindest vor der BSWAG-Novelle) die Instandhaltung vollständig decken. Für Ersatzinvestitionen gibt es Bundesmittel aus der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV). Neu- und Ausbau wird, bis auf einen Eigenanteil der DB InfraGo, aus Bundesmitteln bestritten. Beim LKW wird eine laut BMDV „an den tatsächlichen Wegekosten“ orientierte Maut erhoben, die an Kosten für Erhalt und Betrieb, aber auch Bau und Ausbau des Straßennetzes orientiert ist. Die LKW-Maut wird nur auf Bundesstraßen erhoben, die allerdings auch einen großen Anteil der Leistung im LKW-Verkehr aufnehmen. (jgf)