Bahnindustrie fordert verlässliche Finanzierungsperspektiven für ETCS-Ausbau
Der VDB hat das Fehlen verlässlicher Finanzierungsperspektiven beim Ausbau von ETCS und anderer Digitalisierungsprojekte im Bahnsektor bemängelt.
Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) hat das Fehlen verlässlicher Finanzierungsperspektiven beim Ausbau von ETCS und anderer Digitalisierungsprojekte im Bahnsektor bemängelt. Technisch seien die Unternehmen zwar „absolut dazu in der Lage, das deutsche Schienensystem lückenlos zu digitalisieren“, sagte VDB-Hauptgeschäftsführerin Sarah Stark dem bahn manager, einer Schwesterpublikation von Rail Impacts. Was der Bahnindustrie aber weiterhin fehle, sei ein „verbindliches und langfristiges Bekenntnis des Bundes und damit unternehmerische Planungssicherheit um notwendige Ressourcen aufbauen zu können“.
Eisenbahninfrastruktur sei ein „Dekadenprojekt“ und „nicht einfach ad hoc im Baumarkt zu haben“, sagte Sarah Stark weiter. Mitarbeiter müssten eingestellt und ausgebildet werden. „Das braucht Zeit und eben auch die Sicherheit, dass diese Beschäftigten in entsprechenden Projekten zum Einsatz kommen.“ Seit vielen Jahren würden Projekte in der Digitalisierung zwar angekündigt – aber auch budgetiert. Damit sei der konkrete Business Case „bislang nicht ersichtlich“. Konkret forderte die VDB-Vorsitzende, dass Vorschläge der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) zur Finanzierungsarchitektur des Bahnsektors möglichst schnell umgesetzt werden. Das Gremium hatte unter anderem vorgeschlagen, Investitionen künftig hauptsächlich aus zwei Fonds zu tätigen, die dafür aufgesetzt werden.
Lobend äußerte sich Sarah Stark zur ersten Ausschreibung der Deutschen Bahn (DB) entsprechend der Prinzipien eines „Volumenmodells“. Einen solchen Rahmenvertrag will die DB Netz mit der Bauindustrie für die Realisierung digitaler Stellwerkstechnik abschließen. Beim Volumenmodell bestehen zwar einerseits bestimmte Leistungspflichten der ausführenden Unternehmen, andererseits verpflichtet sich die DB zur Abnahme von Mindestmengen, die das übliche Maß bei solchen Verträgen übersteigen. „Das ist ein richtiger Schritt, wenn man jährlich fünfmal soviel digitalisieren will wie bisher.“ Sie hoffe nun, dass dieses Prinzip weiter Schule mache im Bahnsektor.
Skepsis ließ Sarah Stark hinsichtlich der Verhandlungen mit der Bundesregierung über eine Richtlinie zur Einführung einer ETCS-Fahrzeugförderung durchblicken. Zwar sei allseitig unumstritten, dass es eine solche Förderrichtlinie brauche, denn „die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit ETCS-Bordausrüstung ist ein zentraler Baustein der Digitalisierungsstrategie“. Allerdings hielt die VDB-Vorsitzende auch fest: „Im Unterschied zu den sehr konkreten Ausrüstungsplanungen für die digitale Infrastruktur hat der Härtegrad der Diskussionen zur Förderung der Bordausrüstung noch Potenzial nach oben.“ Hintergrund der Verhandlungen sind Zusicherungen der Bundesregierung aus dem April dieses Jahres, Finanzhilfen für die ETCS-Fahzeugausrüstung bereitzustellen. (gk)
