Polen: Preisabsprachen bei Streckenmodernisierung
Bei den Ausschreibungen zur Modernisierung der Bahnstrecke Warschau – Radom hat es unzulässige Preisabsprachen gegeben. Wie das Wettbewerbsamt UOKiK mitteilt, geht es im ersten Fall um den Auftrag zur Projektierung und zum Bau eines integrierten Leitzentrums im Wert von rund 500 Mio. PLN (118 Mio. EUR).
Nach Erkenntnissen der Behörde kam es hierbei zu zwei voneinander unabhängigen Preisabsprachen zwischen Kombud, KZA und Bombardier Transportation Polska einerseits und Thales Polska und Qumak andererseits. Der ersten Absprache zufolge sollte Bombardier ein höheres Angebot als Kombud und KZA einreichen, das außerdem absichtliche Rechenfehler enthielt, um einen Ausschluss des Angebots aus dem Verfahren zu erreichen. Demselben Zweck dienten laut UOKiK auch die nicht fristgemäße Verlängerung der Bindefrist und der Geltungsdauer der Kaution. Für ihre Beteiligung an der Preisabsprache verhängte die Behörde ein Bußgeld von 7 Mio. PLN (1,65 Mio. EUR), davon 4,2 Mio. PLN gegen Bombardier, 2,2 Mio. PLN gegen Kombud und 0,4 Mio. PLN gegen KZA.
Bei Thales und Qumak wurde eine Konstruktion verwendet, bei der Thales sowohl ein Angebot einreichte als auch als Subauftragnehmer von Qumak in Erscheinung trat. Dies ist zwar grundsätzlich nicht verboten, doch ging die Zusammenarbeit hier so weit, dass sie de facto auf die doppelte Einreichung eines Angebots durch Thales hinauslief. Die Gesamtheit der inhaltlichen Arbeiten wäre durch Thales auszuführen gewesen, auf Qumak sollten nur organisatorische Tätigkeiten entfallen. Gegen Thales verhängte das UOKiK ein Bußgeld von 750.000 PLN (177.000 EUR), gegen Qumak 900.000 PLN (213.000 EUR). Die Entscheidungen sind noch nicht rechtskräftig, ein Widerspruch beim Kartellgericht ist möglich. (nov-ost.info/cm)
