Klima- und Transformationsfonds: Negative und positive Reaktionen

So kritisiert Mofair-Geschäftsführer Matthias Stoffregen die neuen Schulden der DB AG von 3 Mrd. EUR. „Wie kann der so unabhängigen AG – wie es im Zuge des InfraGo-Projekts gebetsmühlenartig wiederholt wird – eine derartige Schuldenlast aufgebürdet werden?“, so Stoffregen. Weiter müsse sichergestellt sein, dass der Kredit wie auch das zusätzliche Eigenkapital „eindeutig und transparent“ der Infrastruktur zugewiesen werden. Und auch mit den KTF-Mitteln würden noch immer bis 2027 „weiterhin“ 18 Mrd. EUR für die Schiene fehlen.
Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) sieht beim KTF „noch Nachbesserungsbedarf“. So seien die Mittel nicht durch weitere Verpflichtungsermächtigungen gedeckt, sondern stehen nur unverbindlich im Finanzplan des Fonds. Negativ sehe DVF-Geschäftsführer Florian Eck die „unzureichende“ Berücksichtigung der Wasserstraßen, positiv seien aber die Bereiche Wasserstoff und e-Fuels. Und der KTF sorge nicht für einen „Push“ bei der Digitalisierung des Mobilitätssektors. (cm)