Haushaltssperre aufgehoben: TraFöG wird wieder ausgezahlt

18. Dezember 2023

Die Trassenpreisförderung für den Güterverkehr (TraFöG) wird seit dem 16.12.2023 wieder ausgereicht. Das erfuhr Rail Business aus dem Bundesverkehrsministerium (BMDV).

Am 14.12.2023 hatte DB Netz seine Kunden informiert, dass "aufgrund der verhängten Haushaltssperre des Bundes" das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) seit dem 10.12.2023 die TraFöG nicht mehr ausreichen konnte. Die letzte Ausreichung im Güterverkehr erfolgte für den 09.12.2023. In der Zwischenzeit hat das Bundesfinanzministerium (BMF) die Haushaltssperre aufgehoben, was nun auch die Trassenpreisförderung wieder ermöglicht. Noch keine valide Aussage konnte das BMDV dazu machen, wie mit der Förderung für den Zeitraum zwischen dem 10.12.2023 und dem 16.12.2023 umgegangen wird. (jgf)