Vergabe S-Bahn Nürnberg: BEG und NX wollen Akteneinsicht verhindern

Beide Parteien haben diese Woche eine sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht München gegen eine diesbezügliche Verfügung der Vergabekammer Südbayern eingelegt. Dies bestätigte die BEG auf Nachfrage. Die Kammer wollte der DB Regio diese Einsicht gewähren, BEG und NX sehen aber die Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und die Sicherstellung von Wettbewerb als nicht gewährleistet. Die BEG rechnet mit einer Entscheidung des OLG frühestens in sechs bis acht Wochen, da nun sowohl DB Regio als auch BEG bzw. NX Stellung beziehen können.
Das Vergabeverfahren läuft schon über ein Jahr. Nachdem das Oberlandesgericht nach einer Klage gegen DB Regio Ende September 2015 entschieden hatte, dass die BEG erneut prüfen müsse (Rail Business vom 17.09.2015), landet das Verfahren dann im Dezember 2015 wiederum bei der Vergabekammer. Die BEG hatte ihre Entscheidung bestätigt, die DB Regio ist dagegen erneut vorgegangen (Rail Business vom 23.12.2015). (cm)