Semmering-Basistunnel: Richter heben Wasserrechtsbescheid auf
Der Österreichische Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat Ende Juni den Wasserrechtsbescheid des Umweltministeriums zum Semmering-Basistunnel aufgehoben.
Dies teilte die Landschaftsschutzorganisation Alliance For Nature, die die Beschwerde eingebracht hatte, jetzt mit. Der Wasserrechtsbescheid fußt laut VwGH auf dem aufgehobenen Genehmigungsbescheid zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), deshalb werde Ersterer nun auch aufgehoben wurde. Derzeit prüft Alliance For Nature, ob es gegen den zweiten UVP-Bescheid des Bundesverkehrsministeriums eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVwG) einlegt, die aufschiebende Wirkung hätte. Damit müssten die Bauarbeiten unterbrochen werden, die derzeit laut ÖBB wieder aufgenommen werden. Es sollen sogar neue Bauabschnitte ausgeschrieben werden. (cm)
