Schweiz: SBB legt Beschwerde gegen Fernverkehrskonzession ein
Wie erwartet haben die SBB beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Verkehr (BAV) zur Fernverkehrskonzession eingereicht.
Die Vergabe von zwei Fernverkehrslinien an die BLS durch das BAV (Rail Business vom 19.04.2018) ist für die SBB ein verkehrspolitischer Systemwechsel mit weitreichenden Folgen für das bewährte öV-System Schweiz. Die SBB stellen sich nach eigenen Worten nicht gegen Wettbewerb. Einheitliche nationale Tarife und bestehende Fahrplankonzepte lassen hingegen wenig Spielraum für echten Wettbewerb. An der Entscheidung des BAV bemängeln die SBB insbesondere die fehlenden rechtlichen Grundlagen und den ausbleibenden Mehrwert für die Kunden. Das bisherige System basiert auf einer Einheitskonzession für den Fernverkehr, die die SBB gerne beibehalten möchten. Die Vergabe von Linien des Fernverkehrs an mehrere Betreiber müsse laut SBB vom Gesetzgeber zuerst entschieden werden. (cm)
