ÖBB Infra/Rechnungshof: Mängel bei Korruptionsprävention und Auftragsvergaben
Der Rechnungshof Österreich analysierte u.a. die Daten zu Auftragsvergaben der ÖBB-Infrastruktur AG in der Zeit von Januar 2016 bis Mai 2019.
Dabei ging es um Aufträge im Wert von 2,696 Mrd. EUR. Dabei wurde in den 22 überprüften Vergaben, die auch von der für die Straße zuständigen Asfinag Bau Management GmbH kommen, in 13 Fällen gegen das Bundesvergabegesetz verstoßen. Verbesserungsbedarf gebe es außerdem bei der Korruptionsprävention, so der Rechnungshof. Oftmals wurden dabei interne Regelwerke nicht eingehalten. So hat die ÖBB Infra bei 23 % der Verfahren nicht die elektronische Vergabeplattform genutzt. Der Rechnungshof bemängelt, dass durch die Fehler die Baupreise erhöht gewesen seien. Der ÖBB-Holding AG empfiehlt der Rechnungshof, ein elektronisches Hinweisgeber-System, das auch anonyme Meldungen zulässt, einzurichten. Erste Empfehlungen des Rechnungshofes habe die ÖBB aber bereits umgesetzt. (cm)
