Verkehrsplanung: Regierung kündigt Überprüfung an
Spätestens nach Ablauf von fünf Jahren prüft das Bundesverkehrsministerium (BMDV), ob die drei Bedarfspläne für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße an die zwischenzeitlich eingetretene Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung anzupassen sind.
Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/3334) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion mit. Auf Basis des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 seien Ende des Jahres 2016 vom Deutschen Bundestag die drei Ausbaugesetze der Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße beschlossen worden. Bei der angesprochenen Prüfung durch das BMDV seien die bei der Bedarfsplanung berührten Belange einzubeziehen, wird mitgeteilt. Nach dem Abschluss der Bedarfsplanüberprüfung werde das Ministerium den Bundestag über die Ergebnisse informieren. (cm)
