Verkehrsausschuss: Planungsbeschleunigungsgesetz und Potenzieller Bedarfsplan für Schienenprojekte
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will bis zum September dieses Jahres dem Bundeskabinett den Entwurf für ein Planungsbeschleunigungsgesetz vorlegen.
Das sagte Scheuer am Mittwoch (25.04.2018) vor dem Verkehrsausschuss. Es gehe darum, Doppelprüfungen zu vermeiden, Schnittstellen einzusparen, Standardisierungen zu ermöglichen, Verfahren effizienter zu gestalten und mehr Transparenz zu schaffen. Es gebe auf der einen Seite ausreichende finanzielle Mittel für Investitionen, gebaut werde dennoch zu wenig.
Im Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur werde derzeit ferner der neue Investitionsrahmenplan aufgestellt. Auch die Bewertung der offenen Schienenprojekte des Potenziellen Bedarfes im Bundesverkehrswegeplan 2030 solle im dritten Quartal dieses Jahres abgeschlossen werden. (wkz/cm)
