Verkehrsausschuss des Bundestages: Lage bei ÖPNV weiterhin schwierig
Die Lage beim öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und bei den Busunternehmen in Deutschland ist nach wie vor schwierig.
Das machte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium (BMVI), Enak Ferlemann (CDU), gestern (09.09.2020) vor dem Verkehrsausschuss deutlich. Es gebe derzeit nicht annähernd die Fahrgastzahlen, die vor der Corona-Pandemie erreicht wurden, was Einnahmeausfälle nach sich ziehe und zu Finanzierungs- und Liquiditätsproblemen führe. Ob weitere Hilfsmaßnahmen nötig seien, werde sich zeigen, sagte Ferlemann und verwies auf die nächste Verkehrsministerkonferenz. Zu beobachten sei derzeit, dass der Individualverkehr stark ansteige. Das sei eine Entwicklung, die aus Umweltschutzgründen nicht gewollt sei, betonte er. Es sei daher wichtig, das Vertrauen in den ÖPNV zu stärken. Im Bundeshaushalt für das Jahr 2021 würden sich aktuell keine weiteren zusätzlichen Mittel für den Nahverkehr finden, so der Ministeriumsvertreter. Sollten sich im Rahmen der Haushaltsdiskussionen Änderungsbedarfe ergeben, müssen diese nachgearbeitet werden. (cm)
