Verband „Die Güterbahnen“: Haushalt des BMDV in der Kritik
Das Finanzministerium hat seinen Haushaltsentwurf an die Ressorts vorgelegt. DIE GÜTERBAHNEN sehen für die Schiene gemischte Verhältnisse, allerdings schätzen sie den Entwurf gerade angesichts von Aufwüchsen bei der Straße als wenig zukunftsgerichtet ein.
So sei „löblich“, schreibt der Verband, dass die Mittel für die Förderung des Schienenverkehrs insgesamt um 33 % sowie für den Kombinierten Verkehr und private Gleisanschlüsse um 14 % gegenüber dem Vorjahr steigen sollen. Auch gebe es einen deutlichen Mittelzuwachs für Kleine und Mittlere Maßnahmen, die schnell und einfach mehr Kapazität schaffen könnten. Während die Mittel für den Neu- und Ausbau der Bundesfernstraßen um rund 1 % gegenüber dem Vorjahr sinken sollen, stünden für den Neu- und Ausbau der Schiene Steigerungen in Höhe von 37 % zu Buche. Die absoluten Investitionen für den Neu- und Ausbau der Schiene würden aber noch immer rund 1,5 Mrd. EUR unter denen der Bundesfernstraßen liegen. Allerdings würden die Mittel des „Vordringlichen Bedarfs“ des Bedarfsplans bei der Straße um 45 % und bei der Schiene nur um 30 % erhöht. Sehr kritisch sieht der Verband die Eigenkapitalerhöhung der DB AG um 5,9 Mrd. EUR – 1,9 Mrd. EUR mehr als die DB InfraGo bisher berücksichtigt habe. Zwar liege die geplante Förderung der Trassenpreise mit 275 Mio. EUR über der Finanzlinie des BMDV – gleiche aber nicht die starke Steigerung der Trassenpreise aus. Leicht optimistisch sei, dass die Bundesregierung ihre Verpflichtung zum ETCS-Ausbau um gut 300 Mio. EUR angehoben habe. (cm)
