Thüringen: Koalition prüft Nahverkehrsgesellschaft
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, BSW und SPD zur neuen Thüringischen Landesregierung ist der Verkehr nur ein Unterkapitel des Bereichs „bauen, wohnen, Infrastruktur und Kommunen“.
Der Vertrag spricht auch einige konkrete Vorhaben an. Das Land will künftig „in ein modernes, barrierearmes und klimaschonendes Bus- und Bahnangebot investieren – flächendeckend, schneller, besser getaktet“. Auch deshalb soll in einer Testregion bis 2026 der Integrierte Taktfahrplan (ITF) umgesetzt werden. Ziel ist die Umsetzung in allen Regionen Thüringens. Auf Bundesebene will sich die Regierung für die „dringend notwendige“ Erhöhung der Regionalisierungsmittel einsetzen. Weiter sollenl zum Ausbau der entsprechenden Infrastruktur die Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten des Bundes „stärker“ genutzt werden. Weiter will die Regierung „prüfen“, beim Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) eine eigenständige Nahverkehrsgesellschaft zu gründen. Auch soll die Übertragbarkeit international praktizierter Verfahren zur öffentlichen Beteiligung an Finanzierungs-, Beschaffungs- und Betriebsmodellen geprüft werden. Bedeckt hält sich der Vertrag bei Streckenreaktivierungen: diese werde nur „angestrebt“ ohne die Umsetzung zu konkretisieren. Und bei der Mitte-Deutschland-Verbindung will die Landesregierung „bewirken“, dass bis 2030 die Elektrifizierung und Zweigleisigkeit fertiggestellt ist. (cm)
