Stuttgart 21: DB sagt auch Aufsichtsratssitzung ab – Hermann: DB missachtet Informationsrechte

Grund sind die im Dezember verkündeten Preissteigerungen (Rail Business 51+51/12). Nun hat der DB-Vorstand nicht nur die für den 21.01.2013 anberaumte Sitzung des Lenkungskreises abgesagt, sondern nach einem Bericht der Stuttgarter Zeitung auch zwei für Januar angesetzte Sitzungen des Aufsichtsrates. Das Gremium sollte in mehreren Workshopsitzungen über die Hintergründe der Preissteigerung informiert werden. Der Grund sei laut der Zeitung, dass Daten, die von Wirtschaftsprüfern erhoben werden sollten, noch nicht vorlägen. Dies ist auch die Begründung für die verschobene Lenkungskreissitzung, die DB benötige laut Vorstandsmitglied Volker Kefer mehr Zeit – die nächste Sitzung solle Ende Februar stattfinden. Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sieht dies als „Missachtung der Rechte auf umfassende Information“. „Die DB hat damit zum wiederholten Mal die Chance vertan, für die dringend notwendige Klarheit bei dem Projekt zu sorgen“, so Hermann am Freitag (11.01.2013). Inzwischen zeigt sich auch Landesjustizminister Rainer Stickelberger (SPD) verärgert. Die DB müsse die Zahlen jetzt konkret nachweisen, forderte er. (cm)