Schweiz/BAV: Neuausrichtung der Subventionsaufsicht
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) will seine Aufsicht über die Subventionen im öffentlichen Verkehr stärken.
Mit der Neuausrichtung will es zudem die Eigenverantwortung der Transportunternehmen für den korrekten Rechnungsabschluss und die Einhaltung des Subventionsgesetzes unterstützen. Dafür hat das BAV jetzt die ersten beiden Maßnahmen bei den interessierten Kreisen in die Anhörung geschickt. Die Umsetzung ist schrittweise ab 2020 vorgesehen. Jedes Transportunternehmen, das pro Jahr mindestens 1 Mio. CHF an Subventionen der öffentlichen Hand für den regionalen Personenverkehr und die Infrastruktur bezieht, muss künftig eine Spezialprüfung durchführen lassen. Anlass ist der „Fall PostAuto“, wo Subventionen und Gewinne aus subventionierten Bereichen umgeschichtet wurden. (cm)
