Schweiz: FABI-Verordnungen gehen in Anhörung
Nach dem Ja zu FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) (Rail Business 6/14) hat das Bundesamt für Verkehr BAV die entsprechenden Verordnungen angepasst.
Dabei geht es unter anderem um die konkrete Ausgestaltung der Mitfinanzierung durch die Kantone. Bis Ende März 2015 können Interessierte im Rahmen einer Anhörung zu den Verordnungsentwürfen Stellung nehmen. Pro Kanton sollen die von Bund und Kanton gemeinsam bestellten Personen- und Zugkilometer im regionalen Personenverkehr je zur Hälfte als Berechnungsgrundlage berücksichtigt werden. Die Beträge sollen jährlich aktualisiert und den Kantonen jeweils im Februar des Vorjahres zur Verfügung gestellt werden, so dass diese in die Budgets der Kantone aufgenommen werden können. Die Verordnungen sollen ebenso wie die Verfassungsbestimmung und die Bundesgesetze vom Bundesrat voraussichtlich zum 01.01.2016 in Kraft gesetzt werden. (cm)
