Schweiz: Bundesrat genehmigt Verhandlungsmandat für ERA-Beitritt
Der Bundesrat der Schweiz hat am 20.05.2015 ein Mandat zur Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt zur Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) mit der Europäischen Union (EU) verabschiedet.
Durch den Beitritt könnte die Schweiz eine stärkere Rolle im Gesetzgebungsverfahren zur Regulierung des europäischen Eisenbahnwesens wahrnehmen. Darüber hinaus sieht der Bundesrat auch Vorteile für die schweizerischen Hersteller und Transporteure im Bahnbereich. Der Beitritt stellt eine Weiterentwicklung des bestehenden Landverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der EU dar, das seit 2002 in Kraft ist und in einem neuen Anhang 11 formalisiert werden muss. Technische Sondierungsgespräche fanden 2014 statt, die eigentlichen Verhandlungen können beginnen, sobald auch die EU ihr Mandat verabschiedet hat. (wkz/ici)
