Regionalisierungsmittel: Diskussion um Königsteiner Schlüssel
Brandenburgs Verkehrsminister Jörg Vogelsänger hält den Königsteiner Schlüssel nicht für das geeignete Instrument zur Aufteilung der Regionalierungsmittel unter den Ländern.
Einen entsprechenden Vorschlag hatte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) unterbreitet. „Die Anwendung des Königsteiner Schlüssels zur Verteilung der Regionalisierungsmittel ist völliger Unfug. Der Schlüssel wurde entwickelt, um Kosten für gemeinsame Projekte, zum Beispiel in der Forschung, zu finanzieren. Hier ist es plausibel, dass Länder, die mehr Einwohner haben und finanzstärker sind, auch mehr Geld geben." In der Zuteilung der Regionalisierungsmittel gehe es aber auch um einen Ausgleich zwischen bevölkerungsstarken Ländern und den Herausforderungen bei der Erschließung durch den SPNV in der Fläche. Während die Bahn in Ballungsräumen über den Fernverkehr viele zusätzliche Verbindungen anbietet, müssen die Länder als Ausgleich Regionalverkehr bezahlen. (wkz/ici)
