Milliarden für Straßen- und Flugverkehr: Bundesamt fordert Abbau umweltschädlicher Subventionen
Laut einer Studie des Umweltbundesamts (UBA) gab es in Deutschland 2018 „umweltschädliche Subventionen“ in Höhe von 65,4 Mrd. EUR.
Davon entfielen 47 % auf den Straßen- und Flugverkehr. Ein Abbau von Steuervergünstigungen für Pkw- und Agrardiesel, die private Nutzung fossiler Dienstwagen und landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie Änderungen der Entfernungspauschale würden der öffentlichen Hand Einnahmen im zweistelligen Milliardenbereich bringen, so das UBA. Diese Subventionen ließen sich national abschaffen. Weitere 12 Mrd. EUR entfallen auf Steuervergünstigungen für Kerosin und die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge. Solche Investitionen hemmen die Marktdurchdringung umweltfreundlicher Produkte, kritisiert das UBA. „Es ist paradox, wenn der Staat mit vielen Milliarden den Klimaschutz fördert und gleichzeitig klimaschädliche Produktions- und Verhaltensweisen subventioniert“, so UBA-Präsident Dirk Messner. Die Studie enthält auch Reformvorschläge zum Subventionsabbau. (as)
