Mehrheit der Deutschen für Umwandlung des „Solis“ in einen Infrastrukturzuschlag
Die Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, dass der Solidaritätszuschlag künftig in einen Infrastrukturzuschlag umgewandelt wird, um die Instandhaltung der deutschen Verkehrswege zu finanzieren. Bei einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa befürworteten 52 % der Befragten diesen Vorschlag.
Besonders groß ist die Zustimmung mit 72 % bei den 18- bis 29-Jährigen. Der VDV hält die Idee eines Infrastrukturzuschlags für die momentan beste Lösung: Ein großer Anteil des Solidaritätszuschlags verbleibe bereits heute im allgemeinen Steueraufkommen des Bundes. Eine aus diesem Steueraufkommen unterstützenswerte Aufgabe könnte der Werterhalt der Verkehrsinfrastruktur sein, erklärte Jürgen Fenske, Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Die von der Bodewig-Kommission vorgeschlagenen Infrastrukturfonds seien ein geeignetes Instrument, um die Gelder aus dem Infrastrukturzuschlag zweckgebunden, überjährig und zugriffssicher zu verwenden. (wkz/cm)
