LuFV II: Dobrindt und Grube präsentieren neue Vereinbarung zur Infrastrukturerhaltung

Das betonte am 11. November Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor Medienvertretern auf dem Berliner Hauptbahnhof. Anlass war die Einigung zwischen Bund und Deutscher Bahn über die Finanzierung der Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen in die Bahninfrastruktur 2015 bis 2019. Die Verpflichtungen beider Seiten sind in der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) geregelt, die jetzt noch vom Bundestag gebilligt werden muss. Danach stellt der Bund im Zeitraum 2015 bis 2019 im Durchschnitt 4 Mrd. EUR für Ersatzinvestitionen zur Verfügung, die sich aus Haushaltsmitteln und einem steigenden Anteil an Mitteln aus der Bahndividende zusammensetzen. Die DB verpflichtet sich zudem, jährlich 1,6 Mrd. EUR für die Instandhaltung aufzuwenden. Für Instandhaltung und Ersatzinvestitionen stehen nach der neuen Vereinbarung jährlich durchschnittlich 5,6 Mrd. EUR zur Verfügung, bisher waren es nur 4,6 Mrd. EUR. (ici)