Länder-Verkehrsminister: ÖPNV-Rettungsschirm vom Bund gefordert
Die Verkehrsminister der Länder haben am 14.05.2020 in einer Telefonkonferenz die Bundesregierung aufgefordert, einen Rettungsschirm für den ÖPNV aufzuspannen.
Die Fahrgastzahlen seien in der Corona-Krise um 70 bis 90 % zurückgegangen, allein im Jahr 2020 seien daher Verluste von mindestens 5 Mrd. EUR zu erwarten, heißt es im Beschluss. Die Deckung dieses Defizits sei „eine gemeinschaftliche öffentliche Aufgabe“ und bedürfe „zusätzlicher Finanzierungsmittel“. Die VMK-Vorsitzende und saarländische Verkehrsministerin Anke Rehlinger: „Wir brauchen auch nach der Krise noch einen funktionsfähigen ÖPNV.“ Rehlinger weiter. „Wir werden die Pleite weiter Teile einer Branche erleben, wenn nicht schnell geholfen wird.“ Es reiche nicht, eine Kapitalerhöhung bei der Deutschen Bahn vorzunehmen, der Bund müsse sich für den gesamten ÖPNV einsetzen. (cm)
