Independent Safety Assessor Signalling: 86 Mrd. EUR für Modernisierung des Schienennetzes
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, der DB-Vorstandsvorsitzende Richard Lutz sowie DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla unterzeichneten heute im Beisein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Vertrag über die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III).
Sie gilt als das bisher größte Modernisierungsprogramm für die Schiene in Deutschland. Bis 2030 werden 86 Mrd. EUR in Erhalt und Modernisierung der Schieneninfrastruktur investiert. Davon trägt der Bund 62 Mrd. EUR, die DB 24 Mrd. EUR an Eigenmitteln. Pro Jahr stehen durchschnittlich 8,6 Mrd. EUR zur Verfügung. Das sind laut DB 54 % mehr als im vergangenen Planungszeitraum. Die LuFV regelt insbesondere die Ersatzinvestitionen ins bestehende Netz, bestimmt Qualitätskennziffern und Sanktionen bei Nichteinhaltung. Die Laufzeit von zehn Jahren hat sich gegenüber der LuFV II verdoppelt und soll mehr Planungssicherheit schaffen. Lutz betonte, die DB könne damit „den Investitionsstau angehen und die Infrastruktur grundlegend modernisieren“. Die LuFV steht zum Download auf der Seite des BMVI. (as)
