Frankreich: Busverkehr liberalisiert
Mit der Veröffentlichung des Gesetzes für Wachstum, wirtschaftliche Aktivität und Chancengleichheit (Macron-Gesetz) steht der Liberalisierung des Fernbusverkehrs in Frankreich nichts mehr im Wege.
Die Verordnung, die Fahrten von über 100 km regelt, soll nach Angaben des Wirtschaftsministeriums „in den nächsten Tagen“ veröffentlicht werden. Für Fahrten von weniger als 100 km sieht das Gesetz vor, dass die neuen Bestimmungen „spätestens am ersten Tag des dritten Monats nach der Verkündung“ gelten sollen. Zuvor muss aber noch die Regulierungsbehörde für Eisenbahnbetrieb ARAF zur Regulierungsbehörde für Bahn- und Straßenbetrieb ARAFER umgebildet werden. Diese überprüft, ob Buslinien unter 100 km mit den von staatlichen Stellen organisierten öffentlichen Verkehren in Einklang stehen und diese nicht wirtschaftlich schädigen. Für Fahrten, die aus dem Ausland nach Frankreich geführt werden, entfallen nun auch die Einschränkungen der Kabotage. (cm)
