EU-Parlament: Verkehrsausschuss fordert mehr Einsatz für ERTMS
Die Einführung des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems ERTMS erfolgt zu langsam und muss durch bessere Koordination und mehr Investitionen beschleunigt werden. Dies hat der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments am 25.05.2021 beschlossen.
Die Abgeordneten drängen auf eine bessere Koordinierung – eine Verzehnfachung des Einführungstempos sei dringend notwendig, um den digitalen Übergang zu erreichen. Der Entschließungsentwurf drängt auch darauf, die nationalen ERTMS-Migrationspläne an die auf EU-Ebene festgelegten verbindlichen Einführungsziele anzupassen, um die Stilllegung veralteter, nationaler Signalsysteme zu erzwingen. Weiter sollen die Genehmigungsverfahren gestrafft werden und die Kommission wird aufgefordert, ein gemeinsames EU-Ausschreibungsformat für Beschaffungen einzuführen, um die derzeitigen Ineffizienzen bei der öffentlichen Auftragsvergabe für die ERTMS-Einführung zu überwinden. (cm)