EU-Kommission: Weiter Gleisanschlussförderung in Deutschland möglich
Die EU-Kommission hat der fortentwickelten und neuen Gleisanschlussförderrichtlinie zugestimmt.
Laut Beschluss der Kommission hat das Programm ein jährliches Budget von 40 Mio. EUR und läuft von 2021 bis 2025 – laut dem Verband VDV sind „zunächst“ 34 Mio. EUR jährlich eingeplant. Die neue Regelung soll zum März 2021 in Kraft treten, bis dahin kann die alte Regelung verlängert werden. Laut VDV zählen zur Fortentwicklung der Förderrichtlinie u. a. die Einbeziehung der Ersatzinvestitionen – einschließlich Anschlussweiche, multifunktionale Anlagen für den Umschlag von Gütern zwischen Straße und Schiene sowie Zuführungs- und Industriestammgleise. Weitere wichtige Themen seien laut VDV die Höhe der Planungskostenpauschale, neue Fördersätze und Förderquoten sowie eine einheitliche Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Ferner sollte eine Kumulierung der Förderung mit Landesmitteln ermöglicht werden. (cm)
