EU-Kommission: CEF: 6,7 Mrd. EUR für knapp 200 Vorhaben
Die Europäische Kommission hat jetzt eine Liste mit 195 Verkehrsprojekten veröffentlicht, die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) mit insgesamt 6,7 Mrd. EUR unterstützt werden sollen.
Mit dieser Investition sollen zusätzliche öffentliche und private Kofinanzierungsmittel mobilisiert werden, so dass insgesamt 9,6 Mrd. EUR zur Verfügung stehen werden. Bei den ausgewählten Projekten handelt es sich hauptsächlich um Projekte im Kernbereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V). Unter den Begünstigten befinden sich Leitinitiativen wie die Sanierung des Eisenbahnabschnitts Brașov – Sighisoara in Rumänien, die Eisenbahnverbindung Aveiro Vilar Formoso in Portugal, der Ausbau eines Normalspur-Schienennetzes im Rail-Baltica-Korridor, die Umsetzung des Programms zur Errichtung von SESAR und die Modernisierung der Eisenbahnstrecke E30 (Zabrze – Katowice – Krakau) in Polen. Auf die im November 2015 eingeleitete zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für eine Finanzierung durch CEF gingen 406 Vorschläge ein, es wurden insgesamt 12,49 Mrd. EUR EU-Mittel beantragt, was eine starke Überzeichnung darstellt. Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss nun vom Koordinierungsausschuss der CEF, der am 08.07.2016 zusammentritt, förmlich angenommen werden. Mit der Annahme des Beschlusses durch die Kommission wird Ende Juli 2016 gerechnet. Noch im zweiten Halbjahr 2016 werden dann die Verträge mit den Projektbegünstigten unterzeichnet. Im Rahmen von CEF werden 24,05 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt 2014-2020 zur Kofinanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt. (cm)
