Dobrindt kündigt Gesetze zur Bahnregulierung und Fahrzeugzulassung an
Der neue Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) fordert einen vierfachen „Modernisierungsschub“ bei der Deutschen Bahn – in Sachen Infrastruktur, Regulierung, Zulassung und digitale Vernetzung von Zügen und Bahnhöfen. Die DB müsse in den nächsten Jahren „gerade auch“ ins Bestandsnetz investieren.
Im Gegenzug für die für 2013 und 2014 erhöhten Bundesmittel werde die Politik „noch stärker darauf achten, dass die Bahn die vereinbarten Qualitätskriterien einhält“, schreibt Dobrindt in einem Namensbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. „Für einen guten Wettbewerb brauchen wir eine präzise Regulierung“, führt er weiter aus. Transparenz und Gleichberechtigung sollten unter den Anbietern „für Qualität und Vielfalt der Angebote sorgen“. Dobrindt wünscht sich mehr Dynamik bei der Entwicklung neuer Züge. Industrie, Betreibern, Bestellern und Fahrgästen verspricht er: „Wir werden Gesetze auf den Weg bringen, um die Zulassung neuer Fahrzeuge zu beschleunigen.“ Als Minister für die digitale Infrastruktur drängt Dobrindt zudem darauf, dass Breitbandtechnik „Einzug in alle Züge erhält“. Ausdrücklich lobte er die W-Lan-Initiative für DB-Bahnhöfe. (msa/cm)
