Bundesverkehrsministerium: Planungen sollen beschleunigt werden
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am 24.05.2017 die „Strategie Planungsbeschleunigung” vorgestellt.
Sie ist die Grundlage, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte zu verkürzen. Nächster Schritt sei ein Planungsbeschleunigungsgesetz, das in der kommenden Legislaturperiode vorgelegt werde, so der Minister. Das Papier basiert auf der Arbeit einer von Dobrindt eingesetzten Experten-Runde mit Vertretern aus Politik, Verbänden, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Für den Verkehrsträger Schiene nahm die DB AG teil. Vorgesehen ist u.a. Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren in Pilotprojekten zusammenzufassen, um Doppelarbeiten zu vermeiden. Für Ersatzbauten von Brücken und Schleusen sollen vereinfachte Verfahren stärker genutzt werden. Projektmanager sollen behördliche Verfahren vorbereiten und durchführen können. (cm)
