Bundestag: Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan
Der Verkehrsausschuss hat am Montag (24.10.2016) mit den Beratungen der von der Bundesregierung vorgelegten Entwürfe für den Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) (18/9350) sowie die dazu gehörenden Ausführungsgesetze u.a. für die Bundesschienenwege (18/9524) begonnen.
Bis einschließlich heute (26.10.2016) berät der Ausschuss die darin aufgeführten Einzelprojekte in nicht-öffentlicher Sitzung. Am 07.11.2016 und am 09.11.2016 sind dann öffentliche Anhörungen zum BVWP, den Ausführungsgesetzen zu den Bundesschienenwegen und den Bundeswasserstraßen (Montag) sowie den Bundesfernstraßen (Mittwoch) geplant. Die Schlussabstimmung über die Entwürfe im Verkehrsausschuss soll den Planungen nach am 30.11.2016 erfolgen. Anfang Dezember sollen die Gesetze durch den Bundestag verabschiedet werden. (cm)
