Bundestag: Anhörung zur LuFV
Das Bundesverkehrsministerium will die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) mit der DB Netz fortführen. Dazu lud der Verkehrsausschuss des Bundestages am 15.05.2013 zu einer nichtöffentlichen Anhörung, zu der der Aufgabenträgerverband BAG-SPNV, der Verband der Deutschen Bahnindustrie (VDB), die mittelständischen Bauunternehmen (BVMB), der Bundesrechnungshof sowie die Verkehrsunternehmen (VDV) geladen wurden.
Der Vorsitzende des Ausschusses, Toni Hofreiter (Grüne), hat die Stellungnahmen jetzt veröffentlicht. Er befürworte die Konstruktion und die Inhalte der LuFV im Wesentlichen, sehe jedoch im Detail dringend Verbesserungsbedarf. Daher fordert Hofreiter die Bundesregierung auf, rasch Verhandlungen über eine optimierte LuFV vorzubereiten. (cm)
