Bundesregierung: Wissing vereidigt – Mehr Kompetenz im BMVI

08. Dezember 2021

Die neue Bundesregierung ist im Amt.

Am Vormittag (08.12.2021) wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Er erhielt im Bundestag 395 Ja-Stimmen, 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen, die Koalition verfügt dabei über 416 Mandate. Am Mittag erhielten die neuen Bundesminister ihre Ernennungsurkunden von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Damit ist Volker Wissing neuer Bundesminister für Verkehr und Digitales. Das Ministerium von Wissing soll zudem mehr Kompetenzen erhalten. Es ist die Rede davon, dass die Hälfte der Digital-Abteilung des Wirtschaftsministeriums wechseln soll. Eine Entscheidung könnte auf der ersten Kabinettssitzung fallen, die heute ab 18 Uhr stattfinden wird. (cm)