Bundesregierung: Verhandlungen zur LuFV II bis Herbst 2014 abgeschlossen
Die derzeitigen Verhandlungen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zur Erhaltung der Schienenwege (LuFV II) zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn AG sollen „möglichst" bis Herbst 2014 abgeschlossen sein.
Die LuFV II soll eine Laufzeit von fünf Jahren beginnend mit dem 1. Januar 2015 haben. Dies erklärte die Bundesregierung in ihrer Antwort https://vpn.dvvmedia.com:10443/proxy/http/www.google.de(18/2415) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Bundesregierung werde an den Grundsätzen der LuFV I festhalten, da diese sich bewährt hätten, heißt es weiter. Es ist außerdem vorgesehen, einen Verkehrsinfrastrukturbericht gegen Mitte der laufenden 18. Legislaturperiode in zeitlicher Nähe zum Bundesverkehrswegeplan 2015 zu veröffentlichen. Darin fließen auch die Ergebnisse der im Februar 2014 durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur beauftragten Messfahrten ein. (wkz/cm)