Bundesrechnungshof: Planungskosten bei Investitionen in die bestehenden Schienenwege zu hoch

17. November 2016

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) solle künftig die Finanzierung von Planungs- und Verwaltungskosten „im Sinne einer sparsamen und wirtschaftlichen Mittelverwendung” begrenzen.

Sie lägen über die fünfjährige Laufzeit der Vereinbarung um 922 Mio. EUR höher als bei vergleichbaren Vereinbarungen, die eine Begrenzung vorsehen, so der Bundesrechnungshof in seinem Jahresbericht. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMVI die Höhe der zuwendungsfähigen Planungs- und Verwaltungskosten künftig begrenzt. Laut Rechnungshof lagen 2013 die Planungs- und Verwaltungskosten bei 23 % der Baukosten, die EU begrenze diese dagegen im Fonds für Regionale Entwicklung auf 16 %. (cm)