Bundeshaushalt: 34 Mrd. EUR für den Verkehr
Die Ausgaben des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) sollen sich 2022 auf knapp 33,7 Mrd. EUR belaufen, die Einnahmen auf rund 8,1 Mrd. EUR.
Das geht aus dem Eckwertebeschluss der Bundesregierung hervor, der der DVZ, der Schwesterpublikation von Rail Business, vorliegt. In den folgen Jahren sollen die geplanten Ausgaben sukzessive zurückgehen. Für 2025 sind derzeit 32,7 Mrd. EUR veranschlagt. Am Mittwoch (24.03.2021) wird das Bundeskabinett die ersten Berechnungen für den Haushalt 2022 und die Finanzplanung bis 2025 beschließen. „Die Verkehrsinvestitionen – als größter Ausgabeblock – werden auf hohem Niveau von über 18 Mrd. EUR im Jahr verstetigt“, heißt es im Eckwertebeschluss. Darüber hinaus stehen im Energie- und Klimafonds 86 Mrd. EUR für wichtige klimapolitische Vorhaben des Bundes in den Jahren 2022 bis 2025 zur Verfügung. Der Kabinettsbeschluss für den Bundeshaushalt 2022 ist für den 23.06.2021 vorgesehen. (sl/cm)
