Bundeshaushalt 2023: Fast 500 Mio. EUR mehr für die Schiene
Nach einer mehr als 17-stündigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss heute früh (11.11.2022) den Bundeshaushalt für 2023 in Höhe von 476,29 Mrd. EUR beschlossen.
Die zweite und dritte Lesung im Bundestag ist für die Woche 21. bis 25.11.2022 geplant. Der Etat für die Schiene wird um fast 500 Mio. EUR aufgestockt. Beschlossen wurden für 2023 u. a. zusätzlich 103 Mio. EUR für die Digitalisierung der Schiene (ETCS/ERTMS), fast 88 Mio. EUR zusätzlich für die Modernisierung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen, insgesamt über 150 Mio. EUR mehr zur Förderung des Schienengüterverkehrs sowie die Aufstockung der Trassenpreisförderung im Personenfernverkehr um 90 Mio. EUR. „Fast eine halbe Milliarde Euro zusätzlich sind ein starkes Signal für die Schiene“, lobt Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, die Bundesregierung. (as)
