BMVD/DB: Weitere rund 60 Mio. EUR für kleine und mittlere Infra-Maßnahmen
Das Bundesverkehrsministerium hat mit der DB Netz AG zwei Finanzierungsvereinbarungen im Gesamtvolumen von rund 60 Mio. EUR unterzeichnet. Damit soll der Deutschlandtakt vorangetrieben und die Engpasssituation auf überlasteten Schienenwegen schnell erweitert werden.
Grundlage für beide Vereinbarungen ist die Gemeinsame Absichtserklärung zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Bahn und den Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Stärkung der Schiene und Erreichung der Klimaschutzziele aus dem Jahr 2020. Insgesamt stehen in diesem Rahmen für kleine und mittlere Maßnahmen bis 2030 1,2 Mrd. EUR zur Verfügung. Für Umsetzung des Deutschlandtakts stehen konkret für zunächst drei Maßnahmen wie neue Weichen, zusätzliche Gleise und neue Bahnsteige 54,5 Mio. EUR – davon 45,9 Mio. EUR Bundesmittel – zur Verfügung. Eine Erweiterung auf insgesamt 18 Maßnahmen mit einem Gesamtumfang von 436,7 Mio. EUR ist fest vorgesehen, deren Umsetzung ist bis 2030 geplant. Weiter stehen für Verminderung der Engpasssituation auf überlasteten Schienenwegen für kleine und mittlere infrastrukturelle Maßnahmen wie zusätzliche Weichen (auch Überleitstellen), Signale, Elektrifizierungen, Oberleitungsverstärkungen, zusätzliche und längere Überholgleise und Bahnsteigkanten für zunächst zwei Maßnahmen 16,1 Mio. EUR – davon 14,9 Mio. EUR Bundesmittel – bereit. Sukzessive sollen bis 2030 84 weitere Maßnahmen mit einem Gesamtumfang von rund 750 Mio. EUR folgen. (cm)
