BAV/Kantone: Aufsicht über Mittelverteilung neu aufgestellt
Die Bestellung und Finanzierung des regionalen Personenverkehrs (RPV) ist eine Verbundaufgabe von Bund und Kantonen.
Auch bei der Aufsicht über die korrekte Verwendung der Mittel sind die Kantone mitbeteiligt. Das BAV hat zusammen mit den Kantonen nun die Arbeitsteilung im Detail geklärt und eine gemeinsame Plattform für den laufenden Austausch ins Leben gerufen. Hintergrund ist der „Fall Postauto”, bei dem RPV-Subventionen falsch vernwendet wurden. Mit der Neuausrichtung verzichtet das BAV nun auf eine Genehmigung der Jahresrechnungen. Damit ist klargestellt, dass die abgegoltenen Unternehmen für die Richtigkeit der Finanzberichterstattung eigens verantwortlich sind. Gleichzeitig hat das BAV ein neues Controllingkonzept entwickelt, welches das Bestellverfahren einschließt. Dabei geht es um rund 2 Mrd. CHF pro Jahr. (cm)
