BAG-SPNV: Bund soll ETCS-Fahrzeugausrüstung finanzieren
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (BAG-SPNV) fordert im Vorfeld der am 26.11.2020 anstehenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2021 ein eindeutiges Bekenntnis zur Digitalisierung der Schiene.
Ein wichtiger Baustein hierzu ist die umfassende Förderung der mobilen Bestandteile des Zugsicherungssystems ETCS in allen Schienenfahrzeugen in Deutschland. Der Mittelansatz für die Ausrüstung der Fahrzeuge sollte dafür im Jahr 2021 auf zunächst 150 Mio. EUR erhöht werden. Es sei zwingend notwendig, dass der Bund bis 2030 auch die Kosten für die Fahrzeugausrüstung mit ETCS übernimmt, so der Aufgabenträger-Verband. Damit dazu der finanzielle Rahmen geschaffen werden kann, plädiert die BAG-SPNV dafür, bis zum Haushaltsjahr 2030 jährlich für die ETCS-Fahrzeugausrüstung Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 400 Mio. EUR vorzusehen. Ohne diese mobile Infrastruktur ist ETCS nicht funktionsfähig. (cm)
