Baden-Württemberg: Rechnungshof prüft großen Verkehrsvertrag

07. Juli 2014

Der Landesrechnungshof befasst sich jetzt mit dem großen Verkehrsvertrag zwischen DB Regio und dem Land Baden-Württemberg. Untersucht wird die doppelte Dynamisierung der Trassenpreise.

Hierüber hatten Medien, u.a. die Stuttgarter Zeitung (Rail Business vom 26.06.2014) berichtet. Seit 2012 hält das Verkehrsministerium deshalb Zahlungen zurück. Bereits 2012 hatte der Landesrechnungshof die in dem Vertrag vereinbarte Qualitätssicherung untersucht. Dabei wurde „die Beseitigung unterschiedlicher Mängel im Vertragsvollzug angemahnt“, so der Rechnungshof gegenüber der Stuttgarter Zeitung. Dabei ging es jedoch nur um einstellige Millionenbeträge. (cm)