Baden-Württemberg: Programm zur kommunalen Schienenfahrzeugförderung
Das Landesverkehrsministerium hat am 28.09.2017 das Sonderprogramm zur Schienenfahrzeugförderung veröffentlicht.
Darin werden den Kommunen Fördermittel für die Neubeschaffung und Sanierung von Fahrzeugen auf Straßen- und Stadtbahnnetzen sowie kommunalen Nebenbahnen bereitgestellt. Für die Jahre 2017 bis 2019 stehen insgesamt 60 Mio. EUR aus Sanierungsmitteln im Landeshaushalt zur Verfügung. Anmeldungen zum Programm können Kommunen und Unternehmen, die zu mindestens 50 % in kommunalem Eigentum stehen oder kommunale Zweckverbände sind, ab dem 01.10.2017 bei den Regierungspräsidien einreichen. Die Förderung erfolgt mittels eines festen Pauschalsatzes je Fahrzeug. (cm)