Anhörung zu BVWP und BSchwAG: Kritik an Ermittlung beim Nutzen-Kosten-Faktor
Bei den Expertenanhörungen stießen der Bundesverkehrswegeplan 2030 und die Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSchwAG) auf ein geteiltes Echo.
Überwiegend positiv bewertet wurde die Priorität „Erhalt vor Aus- und Neubau”. Aus Sicht von Werner Reh vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) enthalte der BVWP keine klare Finanzierungsperspektive, führe nicht zu einer Engpassbeseitigung und habe lediglich eine Pseudo-Öffentlichkeitsbeteiligung erfahren. Von einer sehr guten Schwerpunktsetzung bei der Erstellung des BVWP sprach dagegen Christoph Walther von der PTV Planung Transport Verkehr AG. Der BVWP sei aber ein Infrastrukturplan, dessen Aufgabe es nicht sei, „die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu lösen”. Er sei aber eine sehr gute Basis, um ein Gesamtpaket zur Erreichung der Klimaziele zu schnüren. Mit Blick auf den Bereich des Schienenverkehrs übte Martin Vieregg von der Vieregg-Rössler GmbH Innovative Verkehrsberatung Kritik an der Vorlage. Seiner Aussage nach wurden bei der Kosten-Nutzen-Analyse zwar einige sinnvolle Korrekturen im Vergleich zur bisherigen Bedarfsplanung vorgenommen, andere „offensichtliche Fehler” seien aber weiterhin nicht korrigiert worden. Die Methodik der Ermittlung des Nutzen-Kosten-Faktors stand auch im Mittelpunkt der Kritik von Dirk Flege vom Verein Allianz pro Schiene: Bei der Straße sei unter anderem durch die sehr starke Berücksichtigung des Themas Reisezeit „offenbar alles über den benötigten Wert 1 gesprungen”, bei der Schiene hätten hingegen selbst im Grunde unumstrittene Projekte wie der Rhein-Ruhr Express (RRX) Schwierigkeiten, den Faktor zu erreichen. In diese Kerbe stieß auch das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE). Peter Westenberger vom NEE forderte zudem, das Vorhaben des „potenziellen Bedarfs" nach fünf Jahren ohne erneute Entscheidung automatisch in den vordringlichen Bereich aufrücken müssten. Martin Henke vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) wünscht die Aufnahme des Ausbaus des 740-m-Netzes und des Knotenausbaus in den vordringlichen Bedarf. Überrascht darüber, in welch großem Umfang der Bund SPNV-Projekte aus dem BVWP herausnehmen wolle, zeigte sich Thomas Kiel als Vertreter von Ländern und Kommunen. Auch für Prof. Thomas Siefer von der TU Braunschweig ist das 740-m-Netz wichtig. (cm)
