Allrail, GDL, HDB, Mofair, NEE, Pro Bahn, VZBV: Positionspapier zu neuer Bahnreform
Eine grundlegende Reform des Systems Schiene hält ein breit aufgestelltes Bündnis aus dem Schienensektor jetzt für erforderlich.
Für das Erreichen der politischen Ziele wie die Einführung des Deutschlandtaktes und dem dafür zwingenden Aus- und Neubau sowie der Modernisierung der Schieneninfrastruktur sei eine Bahnreform II „unumgänglich“. So wird ein eigenständiges Bundesschieneninfrastrukturunternehmen gefordert, damit das Infrastrukturmanagement sowohl am Gemeinwohl als auch an den bundesweiten Netznotwendigkeiten ausgerichtet werden könne. Für ausreichend Finanzierungssicherheit sei ein „Schienenfonds“ zu schaffen, der mit der erwähnten Ausbau- und Instandhaltungsstrategie verknüpft werden müsse. Der Bund solle sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren wie die Festlegung schienenpolitischer Ziele, die Finanzierung der Infrastruktur sowie die Aufsicht und Regulierung. (cm)
