Abkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Polen

20. November 2012

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und sein polnischer Amtskollege S?awomir Nowak haben am 14.11.2012 das Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs über die deutsch-polnische Staatsgrenze unterzeichnet.

Das Abkommen definiert die Abstimmung aller beteiligten Unternehmen und Behörden im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr, so bei Ausbaumaßnahmen, im Durchgangsverkehr, bei Sicherheitsfragen oder in unternehmerischen Fragen der beteiligten Verkehrs- und Infrastrukturunternehmen. Für konkrete grenzüberschreitende Schienenprojekte sind gesonderte zwischenstaatliche Vereinbarungen erforderlich. Im Dezember ist die Unterzeichnung des Abkommens zur Ausbaustrecke Berlin - Angermünde - Stettin geplant. (wkz/ici)