Aachen Rat für Campusbahn – nun müssen die Bürger entscheiden
Der Rat der Stadt Aachen hat sich in seiner Sitzung am 19.12.2012 mit großer Mehrheit grundsätzlich für den Bau der Campusbahn ausgesprochen.
65 Ratsmitglieder stimmten dafür, 8 dagegen. Gleichzeitig beschloss der Rat einstimmig, die Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidung beteiligen. Im Rahmen eines sogenannten „Ratsbürgerentscheids“ werden sie zur Frage „Sind Sie für den Bau der Campusbahn?“ an die Wahlurnen gerufen. Bis spätestens 17.03.2013 wird diese Abstimmung durchgeführt werden, bei der alle mit Hauptwohnsitz in Aachen gemeldeten Einwohner über 16 Jahre teilnehmen können. Dieser Ratsbürgerentscheid ersetzt eine Entscheidung des Rates in dieser Frage, sofern entweder mindestens 10 % der rund 190.000 wahlberechtigten Bürger für „Ja“ oder 10 % der Bürger für „Nein“ stimmen. In diesem Fall ist der Rat an die entsprechende Mehrheitsentscheidung der Bürger gebunden. (cm)
