Niederlande: ÖPNV-Verfügbarkeitsvergütung um drei Monate verlängert
Das niederländische Kabinett wird die Verfügbarkeitsvergütung, die öffentliche Verkehrsbetriebe seit letztem Jahr erhalten, um den Betrieb während der Corona-Krise aufrechtzuerhalten, bis September 2021 verlängern.
Für die Verlängerung sind 370 Mio. EUR vorgesehen. Zuvor wurde mit dem ÖPNV-Sektor vereinbart, dass die Verfügbarkeitsvergütung bis Juli 2021 läuft und für die zweite Jahreshälfte 2021 eine entspanntere Regelung in Betracht gezogen wird. Das Kabinett stellte für 2020 1,5 Mrd. EUR und für das erste Halbjahr 2021 740 Mio. EUR zur Verfügung, um mehr als 90 % der Kosten für die Verkehrsbetriebe zu erstatten. Diese Regelung wird nun unter den gleichen Bedingungen auf das dritte Quartal ausgedehnt. Eine Entscheidung über das vierte Quartal wird spätestens am 01.07.2021 fallen. Bis dahin werden die Verkehrsbetriebe und die Regierung u.a. prüfen, wie Kosteneinsparungen und Optimierungen vorgenommen werden können. Auch die Entwicklung der Corona-Krise wird in diese Entscheidung miteinbezogen. (wkz/cm)