Trotz Mittelkürzungen viel Geld für NE-Infrastruktur
Der Bundestags-Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung in der Nacht zu Freitag zwar die Mittel für die Förderung nichtbundeseigener Eisenbahnen im Haushaltsjahr 2016 von 25 Mio. EUR auf 20 Mio. EUR gekürzt (s.a. Rail Business 47/15).
Wie die SPD-Haushälterin Bettina Hagedorn gegenüber dem Nachrichtenportal verkehrsbrief.de erläuterte, stehen in diesem Titel aber noch aufgelaufene rund 40 Mio. EUR Ausgabenreste aus den Haushaltsjahren 2013 und 2014 zur Verfügung. „Die NE-Bahnen müssen keine Besorgnis haben, dass wir ihre Bedürfnisse nicht ernst nehmen“, betonte sie. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hatte die Kürzung scharf kritisiert. Hagedorn sicherte zu, dass die Ausgabenreste auch 2016 zur Verfügung stünden und genutzt werden könnten, falls mehr Mittel als die im Etat eingestellten 20 Mio. EUR benötigt würden. (cm)
