Semmering-Basistunnel: Naturschutzbund legt Revision beim VwGH ein
Die Natur-, Kultur- und Landschaftsschutz- organisation „Alliance For Nature“ (AFN) reichte am 07.07.2015 fristgerecht ihre Revision gegen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) zum Projekt „Semmering-Basistunnel neu“ (SBTn) beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) ein.
Der VwGH muss sich nun abermals mit dem Tunnelprojekt auseinandersetzen. Er hatte schon auf Betreiben von AFN mehrere Bescheide des Bundes und der Länder Niederösterreich und Steiermark zur Umweltverträglichkeitsprüfungen aufgehoben (Rail Business vom 10.02.2014 und 11.08.2014). Die AFN bemängelt u.a., dass der BVwG eine Reihe von Beschwerdepunkten nicht behandelt hätte und Gutachten nicht nicht berücksichtigt wurden. Zudem sei das öffentliche Interesse am SBTn entgegend er Ansicht des BVwG nicht gegeben. Ein Gutachten von Vieregg-Rössler kam zu dem Ergebnis, dass das Nutzen-Kosten-Verhältnis des Tunnels je nach Szenario zwischen 0,46 und 0,22 liegt. (cm)