Schweiz: Gesetz für den unterirdischen Gütertransport
Der Bundesrat, die Schweizer Regierung, will ein Bundesgesetz schaffen, damit Anlagen für den unterirdischen Gütertransport gebaut und betrieben werden können. Dies wird vom Projekt Cargo sous terrain angestrebt.
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) ist nun beauftragt, eine Botschaft dafür zu erarbeiten und sie bis Herbst 2020 dem Parlament vorzulegen. In der Vernehmlassung zum Gesetz über den unterirdischen Gütertransport hat sich eine klare Mehrheit dafür ausgesprochen. Cargo sous terrain wird mehrheitlich als zukunftsorientierte und umweltfreundliche Ergänzung des Schienen- und Straßengüterverkehrs beurteilt. Dabei soll das Planungsrecht sich „weitgehend“ an das der Eisenbahn anlehnen. Allerdings will der Bund weder für den Bau noch den Betrieb eine Finanzierung leisten. Die Anlagen sollen zudem diskriminierungsfrei zur Verfügung stehen. (cm)
